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INFORUM: Ausgabe 1/2004

Unter dem Titel

"Teilhabe gestalten – Konsequenzen aus dem EJMB 2003?"

fand am 18. und 19. Februar in Berlin die Bilanzveranstaltung zum EJMB statt. Die rund 350 Teilnehmenden warteten vergebens auf Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. An ihrer Stelle kam Staatssekretär Franz Thönnes. Sein Beitrag wurde von Unmutsäußerungen der Anwesenden begleitet. Warum das so war, kann sicher jede/r nachvollziehen, die/der die realen Lebenssituationen behinderter Menschen kennt.

Franz Thönnes: Europäisches Jahr der Menschen mit Behinderungen 2003 war ein voller Erfolg

„Das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen 2003 hat viele Anstöße gegeben. Wir werden uns dafür einsetzen, dass - auch unter schwierigen Rahmenbedingungen - weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderung erreicht werden, um die Ziele Gleichstellung, Selbstbestimmung und Teilhabe weiter zu verwirklichen“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung, Franz Thönnes, am Mittwoch anlässlich der Veranstaltung „Teilhabe gestalten - Konsequenzen aus dem EJMB 2003“ in Berlin.

Das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen 2003 (EJMB) ist in Deutschland sehr erfolgreich gewesen: Mehr als 1.000 Projekte, 640 Anträge auf finanzielle Unterstützung, rund 180 Projekte wurden mit insgesamt 3,35 Millionen Euro gefördert.„Es ist gelungen, eine breite öffentliche Diskussion behindertenpolitischer Themen in Gang zu setzen. Wichtig ist vor allem, dass behinderte Menschen - wie es selbstverständlich sein sollte - in die Gesellschaft integriert werden.

In Deutschland haben wir mit den drei Botschaften `Teilhabe verwirklichen, Gleichstellung durchsetzen und Selbstbestimmung ermöglichen` eigene Akzente gesetzt“, so Thönnes.

Dass die vielen Projekte und Veranstaltungen auch in der Öffentlichkeit Widerhall gefunden haben, zeigt eine Statistik der EU: So stammten im EU-Vergleich die meisten Artikel zu den Themen behinderter Menschen aus deutschen Medien.

„Deutschland gehört zu den treibenden Kräften in Europa“, leitete im Februar die damalige EU-Kommissarin für Arbeit und Beschäftigung, Anna Diamantopoulou, das EJMB in Deutschland ein. Eine besondere Rolle spielte dabei die Teilhabe am Arbeitsleben. Von den weit über sechs Millionen schwer behinderten Menschen in Deutschland sind über drei Millionen zwischen 15 und 65 Jahre alt. „Das zeigt wie wichtig unser Anliegen ist, die Ausbildung und Erwerbsfähigkeit von schwerbehinderten Menschen zu fördern“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär.

Mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter vom 29. September 2000 war es gelungen, die Arbeitslosigkeit von behinderten Menschen innerhalb von drei Jahren um 24 Prozent zu senken. Mit dem Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben weiter verbessert werden.

Schwerpunkte dabei: mehr Chancen für behinderte junge Menschen auf betriebliche Ausbildungsplätze und mehr Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung in kleinen und mittleren Unternehmen zu schaffen sowie ihre dauerhafte Beschäftigung zu sichern.

Thönnes bedauerte, dass sich das In-Kraft-Treten des Gesetzes verzögere, weil der Bundesrat am vergangenen Freitag den Vermittlungsausschuss angerufen habe.

„Das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen hat vieles angeregt hat. Behinderte Menschen sind gleichberechtigte Bürgerinnen und Bürger, dies sollte in allen gesellschaftlichen Bereichen deutlich sein, so wie es in den zahlreichen Veranstaltungen des EJMB sichtbar war“, machte Thönnes abschließend deutlich.

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