von Petra Strack
Eines schönen Tages rief der Sozialminister den Bundestag zu
einer geheimen Sitzung zusammen. Nachdem sich alle Mitglieder des Bundestages
in lebhaften Spekulationen über den Grund der so plötzlich
einberufenen Versammlung ergangen hatten, trat der Sozialminister schließlich
ans Rednerpult und bat um Ruhe.
"Meine sehr verehrte Damen und Herren, ich bitte um Aufmerksamkeit.
Sie werden sich alle gefragt haben, was mich zu dieser außerordentlichen
Sitzung bewogen haben mag, die unseren ohnehin schon überfüllten
Terminkalender zusätzlich belastet, aber ich kann Ihnen versichern:
Die Lage ist ernst." Nach diesem bedeutungsvollen Satz legte der
Sozialminister eine kleine spannungsaufbauende Pause ein. "Ich
habe", fuhr er fort, "mich erkundigt."
Beifällige, wenn auch erstauntes Gemurmel aus dem Zuschauerraum
erklang. Einzelne Zwischenrufe erfolgten: "Warum?", "Wie
geht das?", "War so was nötig?" usw.
Der Sozialminister erhob beschwichtigend die Hände: "ich
weiß, ich weiß, das ist nicht die übliche Vorgehensweise.
Aber ich bin mir sicher, Sie alle werden verstehen, dass man angesichts
der Lage der Dinge" (es folgte wiederum eine kunstvolle rhetorische
Pause) "ungewöhnliche, ja neue Wege gehen muss. Mir ist zu
Ohren gekommen, dass eine zunehmende Anzahl frei, ich möchte sagen
wild lebender Behinderter existiert, die sich Jahr um Jahr, beinahe
Stunde um Stunde, erhöht."
Wieder begann sich Unruhe im Raum auszubreiten: "Wie ist so was
möglich?" - "Wir haben doch Heime gebaut?" -
"Haben die keine Eltern?"
"Genau das", übertönte der Sozialminister die
Zwischenfragen, "habe auch ich mich gefragt., Und ich habe erschreckende
Antworten erhalten. Wir alle müssen jetzt sehr stark sein. Es gibt
augenscheinlich eine neue Spezies von Behinderten, die deutlich resistenter
gegenüber allen bisher bekannten und bewährten Methoden der
Diskriminierung ist. Sie sind stärker. sie sind anpassungsfähiger,
und sie sind zahlreicher, als alle Experten es jemals für möglich
gehalten hätten. Im Untergrund haben sie sich zusammengerottet,
und nun laufen, äh, rollen sie Sturm gegen die Bollwerke unserer
Ordnung, Ich habe mich erkundigt", wiederholte der Sozialminister,
der auf diese neue Vorgehensweise offensichtlich sehr stolz war, nun
diese Aussage aber sogar noch steigerte, "und Informationen gesammelt.
Diese Bewegung geht ursprünglich auf die Eltern zurück. die
ihre Kinder klammheimlich in zunehmender Zahl der Obhut der eigens für
diese Zwecke eingerichteten Behindertenschulen entzogen und sie auf"
der Minister atmete tief durch, "Regelschulen schickten. Dort
vermischten sie sich auf unglaubliche Art und Weise mit ihren gesunden
Mitschülern, sodass sie unserem allzeit wachen Auge entgingen.
Viele, und Ich meine sehr viele. erlangten auf diesem niederträchtigem
Weg ihr Abitur, und, als Krönung des Ganzen, fingen danach an zu
studieren oder erlernten einen Beruf und arbeiteten in diesem. Können
Sie sich vorstellen, wie das gesamte Weltbild unserer Bürger zusammenbrechen
wird, wenn dieses Beispiel Schule macht? Versetzen Sie sich mal in folgende
Situation: Sie möchten von ihren knapp bemessenen Diäten ein
Haus bauen. nichts Großartiges, vielleicht 14, 15 Zimmer, einen
kleinen Garten davor, Sie verstehen. was ich meine. Sie brauchen einen
Architekten, Sie kennen keinen. Sie schauen in das Branchenbuch und
rufen einen Herrn Meier an, Sie bekommen einen Termin, Sie gehen hin,
Sie öffnen die Tür. Und dann? Dann sitzt da vielleicht ein
Rollstuhlfahrer, der sich als Herr Meier vorstellt! Und was machen Sie
dann. Wollen Sie sich von einem Behinderten Ihr Haus planen lassen?
Der Ihnen vielleicht noch vorschlägt, eine Rampe vor Ihr Haus zu
bauen? Ein Aufzug, falls die liebe Schwiegermutter im Alter einen Rollstuhl
braucht und dann bei Ihnen wohnen will? Wollen Sie das wirklich?"
Der Sozialminister hat sich in Rage geredet. Auch im Publikum war eine
deutliche Anspannung zu bemerken. Manche diskutierten, das Gehörte
lautstark, andere saßen betroffen und schockiert stumm da. Der
Sozialminister trank ein Schluck Wasser und setzte seine Rede sodann
erfrischt fort:
"Aber es kommt noch schlimmer, und ich meine, sehr viel schlimmer.
Diese renitenten Behinderten gehen noch weiter in ihrer Dreistigkeit.
Durch die in der Schulzeit erworbene". der Minister zeigte ein
deutliches Ekelgefühl, "Selbständigkeit, muss man das
wohl nennen, fühlen sich diese Subjekte dazu befähigt und
ermuntert, in eigenen Wohnungen zu leben! Teilweise ganz allein, sofern
sie sich selbst versorgen können, teilweise unter Mithilfe von
sogenannten 'Assistenten', welche aber, und jetzt passen
Sie genau auf, von den Behinderten individuell ausgesucht werden. Sie
selbst suchen sich ihre Pflegepersonen aus, machen Sie sich das klar!
Keine Pflegedienste mehr, die wenigstens zu festgelegten Zeiten ihre
zu Betreuenden aus dem Bett holten und wieder reinbrächten, nein,
diese Leute wollen plötzlich selbst bestimmen, wann sie schlafen
auf Toilette gehen. Oder denken Sie nur an die guten alten Zeiten in
den Behindertenheimen: 7:00 Uhr zack, zack, aufstehen, ein bisschen
füttern. ein bisschen spazieren gehen. abends 9 Uhr ins Bett und
gut war's, Und jetzt? Denken Sie mal ein wenig weiter, meine Damen und
Herren! Ich", der Minister warf sich in die Brust., "habe
das bereits getan, ich weiß. wo das hinführen wird, wo es
schon hingeführt hat: Diese zu Individuen. zu unabhängigen
Menschen herangezüchteten Leute werden eben nicht freiwillig am
Samstagabend uni 9 Uhr ins Bett geben. So naiv dürfen wir nicht
sein, nein, sie werden vielmehr aus ihren Lagern ausströmen und
Kinos, Restaurants. Bars. Diskotheken und der liebe Gott weiß
was noch bevölkern. Das gesamte gesellschaftliche Bild wird sich
verändern, wird umgestürzt werden. Ich betone: Sie werden
sich in das gesellschaftliche Leben integrieren, und wenn es erst mal
so weit gekommen ist, dann" (und der Minister flüsterte zwecks
gesteigerter Wirkung mit Grabesstimme "dann wird alles zu spät
sein. Wir werden den Kampf verloren haben."
Mittlerweile saßen alle Abgeordneten ungläubig und stocksteif
in den Clubsesseln des luxuriösen Hotels, in dem die geheime Tagung
stattfand. Keiner getraute sich, eine Äußerung zu machen,
alle starrten wie hypnotisiert den Sozialminister an und warteten darauf,
dass dieser die gesamte Vorstellung als einen zwar rabenschwarzen, aber
doch gelungenen Witz entlarvte. Doch sie wurden enttäuscht.
"Ich sehe", hob der von seiner eigenen Rede selbst tief
erschütterte Sozialminister an. "Sie haben den Ernst der
Lage erfasst. Doch ich muss Ihnen leider noch mehr mitteilen. Diese
beschriebene neue Spezies hat nicht nur vor gesellschaftlichen Regeln
und Normen keinerlei Respekt, nein. aufgrund ihrer in den Regelschulen
und mehr noch an den Universitäten erworbenen Bildung und ihres
durch das selbständige, unbeaufsichtigte Wohnen Selbstbewusstseins
werden sie auch bald so weit gehen, dass sie vor politischen Schranken
keinen Halt mehr machen. Sie werden aktiv", (an dieser Stelle
sanken einige der Abgeordneten ohnmächtig nieder, "in das
politische Geschehen eingreifen wollen. Sie werden selbst die heiligen
Stätten des Bundestages beschmutzen und unterwandern, bis wir hoffnungslos
verloren sind. Ich frage Sie", und die Stimme des Sozialministers
zitterte hierbei, "was ist das für ein Land, in dem eine
eigene Meinung vertreten wird, in dem sich Bürger für ihre
Belange selber engagieren, in dem" - der Minister konnte nicht
weiterreden, er schwankte, er weinte. Sie hatten es schon geschafft.
Er, ein erwachsener Mann, ein gestandener Politiker, weinte. Da schrie
es aus ihm heraus: "Ich habe Anträge gesehen, Anträge",
die Abgeordneten krümmten sich unter Schmerzen, "in denen
wir aufgefordert wurden, Rampen und Aufzüge in öffentliche
Gebäude" (vereinzelte Schreie unter den Abgeordneten) "einbauen
zu lassen. Und wissen Sie wofür? Damit diese Behinderten persönlich
vorsprechen können!!!" Diese letzten Worte schrie der Sozialminister,
bevor er schluchzend zusammenbrach.
Der Bundeskanzler fasste sich als Erster und trat zu dem am Boden Liegenden
: "Es ist gut, lieber Freund, es ist gut. Ich danke Ihren vielmals
für Ihren erschütternden Bericht. Wir werden auf der Stelle
einen Ausschuss bilden, der sich mit dem Problem - " "Nein!"
Gellend unterbrach die Stimme des Sozialministers den Bundeskanzler.
„Wir müssen wirklich etwas tun, verstehen Sie das denn nicht?
So kann es nicht weitergehen. Denken Sie doch, wenn sich das System
ausbreitet ... Und das tut es gewissermaßen schon: Mir ist berichtet
worden. dass diese wild lebenden Behinderten auch noch heiraten und
Kinder kriegen. Und zwar geschehen diese Eheschließungen nicht
nur untereinander, sondern auch mit ganz normalen, bisher unbescholtenen,
unauffälligen Bürgern unseres Landes. Das Schlimmste daran
ist, dass diese neu entstandenen Familien on sich und untereinander
einen unerhörten Zusammenhalt aufbauen. Unsere Leute", der
Blick des Ministers wurde starr und verlor sich in der Ferne, "werden
abgeworben!"
Der Bundeskanzler schwieg betroffen. Für so etwas war er nicht
gewählt worden, Das klang ja gerade so, als ob hier Entscheidungen
getroffen werden müssten, vielleicht sogar Konzepte entworfen?
Er war doch schließlich nur der Bundeskanzler?! Hilflos sah er
sich in den Reihen der Abgeordneten nach einem rettendem Engel um, doch
keiner erschien. Mutig wagte er einige stammelnde Worte: "Nun,
ich habe Gerüchte darüber gehört, dass man neue Gesetze
beschließen kann .. Ich meine, das 'Wie' müsste man den Experten
überlassen. aber ich bin mir doch recht sicher, dass es da eine
Versammlung gab, die dafür zuständig war ..." Zustimmung
suchend blickte der Bundeskanzler im Plenum umher. doch alle wandten
betreten die Köpfe ab. Nur der Justizminister schlug eifrig in
seiner ständig mitgeführten Taschenbuchausgabe des Grundgesetzes
nach, bis er gefunden hatte, was er suchte. Eifrig mit den Fingern schnipsend,
rief er: „Herr Bundeskanzler. ich hab's, ich weiß es!"
Mit dem Finger jedes Wort verfolgend, las er vor: "... neue Gesetze
und Gesetzesänderungen werden von den Abgeordneten im Bundestag
mehrheitlich beschlossen." Zufrieden lächelnd setzte sich
der Justizminister wieder und blickte lobheischend um sich. Auch der
Bundeskanzler schaute erleichtert in die Runde: "Ausgezeichnet!
Jetzt müssen wir die Sache nur noch diesem Bundestag übergeben,
Gibt es da so etwas wie einen Vorsitzender, einen Ansprechpartner? Herr
Justizminister, Sie müssten das doch wissen?" Verlegen senkte
der Justizminister seinen Blick: "Nun ja. Herr Bundeskanzler.
so etwas gibt es schon. aber ..." "Kein Aber!" unterbrach
ihn der Bundeskanzler "Dieser feiner Herr kann ruhig auch einmal
etwas tun, in den letzten Jahren habe ich von seiner Arbeit kaum eine
Spur gesehen! Also, wer ist es?" - „Hm, nun, gewissermaßen,
also genau genommen sind Sie der Zuständige, Herr Bundeskanzler,
ich bedaure sehr."
Erbleichend flüsterte der Bundeskanzler: "So weit ist es
schon gekommen? Unglaublich! Nun, in diesem Falle werden Sie alle jetzt
konstruktive Lösungen zur Problembewältigung vorschlagen.
Und bis wir eine befriedigende Lösung gefunden haben, verläßt
keiner den Baum, ist das klar!?"
Die Schar der Abgeordneten fühlte sich angesichts dieser Worte
verständlicherweise in die Enge getrieben. Andererseits musste
die Situation wirklich brenzlig sein, wenn zu solch unorthodoxen Mitteln
gegriffen wurde. Vielleicht ließe sich die Sache sogar wahlkampfpolitisch
ausschlachten? Von diesem Gedanken angestachelt, erhob sich der Justizminister
nochmals: "Herr Bundeskanzler, ich spreche mich für ein gesetzliches
Verbot aus, das diesen Behinderten das selbständige Wohnen unter
Androhung von Gefängnisstrafen nicht unter zehn Jahren ein für
allemal verbietet. Man muß das Problem kompromisslos und kampfbereit
angehen, finde ich!"
Der Sozialminister winkte ab: "Diese Lösung habe auch ich
schon erwogen, aber sie ist nicht durchführbar: Unsere Gefängnisse
sind weder mit Aufzügen noch Rampen ausgestattet, Da müssen
Sie Sich schon etwas Besseres einfallen lassen."
"Also gut. dann verbieten wir eben den Wohnungsbesitzern, an Behinderte
zu vermieten!"
"Bringt auch nichts. die Eltern oder Ehepartner könnten die
Wohnungen für die Behinderten mieten. Wie gesagt. diese Solidarität
unter den Angehörigen ist unglaublich. Als ob der Staat nicht genug
Solidarität zeigen würde. Wenn ich recht informiert bin, gibt
es sogar eine nicht unbeachtlich hohe Solidaritätssteuer. Was sollen
wir denn noch alles tun?"
"Nein!" unterbrach an dieser Stelle der Finanzminister "Diese
Steuer hat einen anderen Hintergrund ... Irgendwas im Osten vor ein
paar Jahren, so genau weiß ich das jetzt auch nicht. Aber wie
sieht es denn von der finanziellen Seite her aus? Vielleicht lässt
sich aus dieser Richtung ja etwas bewegen. Ist dieses freie Wohnen denn
nicht teurer als die Heimunterbringung?"
Wieder schüttelte der Sozialminister den Kopf. „Das war auch
mein Gedanke, aber weil diese Behinderten keine Fachkräfte, sondern
ungelernte Leute beschäftigen, scheint auf diesem Wege nicht viel
zu machen zu sein. Nein, wir brauchen etwas Raffinierteres, was auch
nicht gleich auffällt, denn das politische Engagement geht, wie
gesagt, schon sehr weit, und wir wollen kein Aufsehen erregen! Hat denn
niemand eine verwertbare Idee?"
Niemand hatte.
Schweigend verbrachten die Abgeordneten die nächsten Stunden bei
intensivem Nachdenken. Plötzlich sprang der Sozialminister aus
seinem bequemen Sessel auf. "Meine Herren, ich habe eine Lösung
gefunden! Sie ist elegant, sie ist effektiv, sie ist einfach perfekt!
Hören Sie zu: Wir dürfen keine direkten Verbote erlassen,
so etwas kommt bei den Bürgern immer schlecht an, sie fühlen
sich dann in ihrer Freiheit eingeschränkt. Nein, wir müssen
es von der anderen Seite her angehen. wir müssen Anreize schaffen,
ins Heim zu gehen."
"Sie wollen die Lebenssituation in den Heimen verbessern und mehr
Freiräume zur Selbstbestimmung schaffen?" fragte ein eindeutig
noch junger, unerfahrener Abgeordneter. der dann auch nur Gelächter
erntete.
"Wo denken Sie hin, mein Lieber. natürlich nicht! Nun, wir
werden ein Gesetz erlassen. das scheinbar den Behinderten hilft. So
etwas kommt immer gut an im Wahlkampf. Dieses Gesetz wird so aussehen,
dass die Eltern der behinderten Kinder in zwei Klassen eingeteilt werden:
diejenigen, die unter einer bestimmten Einkommensstufe liegen, und diejenigen,
die darüber liegen. Natürlich wird diese Einkommensstufe möglichst
gering gewählt. damit möglichst viele darüber liegen,
das versteht sich von selbst. Diese Eltern werden nämlich dann
für die Assistenz ihrer Kinder selbst aufkommen müssen. und
es wird keinen Cent vom Staat dazugeben. Allerdings nur dann, wenn diese
Kinder alleine leben. Wenn sie aber in einer Heimeinrichtung leben,
wie es sich gehört, dann, meine lieben Kollegen, und das ist der
Trick bei der ganzen Sache. dann werden die Eltern ohne Berücksichtigung
ihrer finanziellen Situation nur einen geringen Pauschalbetrag entrichten
müssen, sagen wir 26 Euro im Monat. Den Rest der Kosten wird die
Staatskasse übernehmen." Der Sozialminister zeigte ein zufriedenes
Lächeln. "Und dann wollen wir doch mal sehen, wie viele dieser
Eltern es sich da nicht dreimal überlegen, ob sie aus ihren Kindern
renitente potentielle Unruhestifter oder doch friedliche, beaufsichtigte
Behinderte machen wollen, wie wir sie von alters her kennen..."
Eine befreiende Heiterkeit breitete sich im Sitzungssaal aus und die
in den letzten Stunden angespannte Gesichtszüge der Abgeordneten
lösten sich allmählich. Der Bundeskanzler trat zum Sozialminister
und reichte ihm die Hand: "Sie haben unserm Land einen wahrlich
unschätzbaren Dienst erwiesen. Ich danke Ihnen im Namen unserer
Bürger! Machen Sie sich unverzüglich an die Ausarbeitung dieses
Gesetzes. Sie haben meine volle Unterstützung!"
Der Bundeskanzler wandte sich an die Abgeordneten: "Meine Damen
und Herren, ich glaube, wir haben heute einen wichtigen Beitrag zur
Sicherung unserer Zukunft geleistet und einen Meilenstein in der Geschichte
der Behindertengesetzgebung gesetzt. Ich bin sehr zufrieden mit uns!
Lassen Sie uns diesen Erfolg mit einem Glas Champagner an der Hotelbar
feiern, wir haben es uns redlich verdient, und schließlich muss
unsere Spesenrechnung auch etwas hermachen, sonst denken die Bürger
noch, wir würden nichts für sie tun und nur zu Hause herumsitzen.
In diesem Sinne. meine verehrten Kollegen, prost!"
Nach diesem erfreulichen Abschluss der anstrengenden Sitzung feierten
die Abgeordneten ihren Erfolg bis in die frühen Morgenstunden und
wenige Wochen nach dieser Versammlung wurde dann auch das beschlossene
Gesetz verabschiedet und ist bis heute in Kraft, zum Wohle unsere von
allen Seiten behinderten Mitbürger.
geschrieben im Jahre 2003
