Kobinet-Nachrichten Teaser 2026

Kobinet-Nschrichten Teaser 2026

Nachrichten der meist der kobinet-Redaktion, meist zum Thema Assistenz

Letzte Aktualisierung am 17.01.2026

Datum	Nachricht
16.01.26	Durchsetzung der Rechte im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz stärken „2. Durchsetzung der Rechte stärken: Betroffene von Diskriminierung haben große Hürden bei der Durchsetzung ihrer Rechte. Sie erleben den rechtlichen Weg oft als mühsam und belastend. Es sollte daher eine Prozessstandschaft im AGG eingeführt werden, die es Antidiskriminierungsverbänden erlaubt, das Recht einer diskriminierten Person im eigenen Namen geltend zu machen. Außerdem braucht es ein Verbandsklagerecht, damit Antidiskriminierungsverbände auch unabhängig vom Einzelfall rechtlich vorgehen können." Darauf hat das aus über 120 Organisationen bestehende Bündnis AGG Reform Jetzt bereits 2023 hingewiesen. Da es mit der versprochenen und aufgrund von EU-Richtlinien dringend nötigen Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) nicht vorangeht, erinnert das NETZWERK ARTIKEL 3 an diese zweite von insgesamt elf Forderungen des Bündnisses.
15.01.26	Barrierefreiheit und Wirtschaftlichkeit sind keine Gegensätze Auch wenn dies angesichts der zögerlichen Haltung der Bundesregierung bei der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) für mehr Barrierefreiheit noch nicht überall angekommen zu sein scheint, stellte Jürgen Dusel, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung klar: „Barrierefreiheit und Wirtschaftlichkeit sind keine Gegensätze – denn wer heute barrierefrei baut, baut klug und vorausschauend." Jürgen Dusel tätigte diese Aussage im Rahmen der Regionalkonferenz inklusiv gestalten, die am 14. Januar 2026 in Hannover stattfand.
15.01.26	Die Erinnerung an die „Euthanasie"-Verbrechen ist nicht nur eine historische Aufgabe „Auch heute erleben viele Menschen Ausgrenzung. Die Erinnerung an die ‚Euthanasie‘-Verbrechen ist daher nicht nur eine historische Aufgabe. Vielmehr sensibilisiert uns das Schicksal einzelner NS-Verfolgter für Diskriminierung und Ausgrenzung in der Gegenwart. Diese Verbrechen zeigen eindringlich, wie der Weg von Stigmatisierung und Ausgrenzung über die Rhetorik vom ‚lebensunwerten Leben‘ bis hin zum Mord führte. Sie mahnen uns, dass jede Entwertung von Menschen auf eine gefährliche schiefe Ebene führt, auf der es schließlich kein Halten mehr gibt." Dies machte Prof. Dr. Jan Erik Schulte, Leiter der Gedenkstätte Hadamar und Leiter des Fachbereichs Archiv, Gedenkstätten, Historische Sammlungen des Landeswohlfahrtsverband LWV Hessen in einem Interview deutlich, dass Dr. Andreas Jürgens mit ihm führte und die kobinet-nachrichten im Folgenden veröffentlichen.
15.01.26	Stellungnahme der Landes-Behindertenbeauftragten zur „Abschied vom Schlaraffenland"-Aussage Die zunehmenden sprachlichen Entgleisungen zum Bundesteilhabegesetz von Kommunalpolitikern, Bürgermeistern und anderen Vertretern des Volkes in herausgehobenen politischen Positionen in Baden-Württemberg betrachtet die Landes-Behindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, Nora Welsch, mit großer Sorge. „Wenn zum Beispiel der Stuttgarter Oberbürgermeister Nopper in der Stuttgarter Zeitung ein Einschneiden von Teilhabeleistungen ankündigt und diese als ‚Abschied vom Schlaraffenland‘ benennt, dann fühlen sich Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen brüskiert und abgewertet. Ihre Lebensrealität ist weit von einem Schlaraffenland entfernt", erklärte Nora Welsch in einer Stellungnahme zu den aktuellen Äußerungen mit dem Zitat „Abschlied vom Schlaraffenland". Die kobinet-nachrichten dokumentieren im Folgenden die Stellungnahme der baden-württembergischen Landes-Behindertenbeauftragten.
14.01.26	DIGAB richtet Offenen Brief an Dr. Kristina Schröder „Die Deutsche Interdisziplinäre Gesellschaft für außerklinische Beatmung und Intensivversorgung (DIGAB) unterstützt und fördert satzungsgemäß die Versorgung und die Versorgungsstrukturen von außerklinisch beatmeten und intensivversorgten Menschen und vertritt die Interessen der Menschen mit außerklinischer Beatmung und Intensivversorgung in der Öffentlichkeit. Die DIGAB ist regelmäßig an der Erstellung nationaler medizinischer Behandlungsleitlinien beteiligt und führt federführend Versorgungsforschungsprojekte in ihrem Fachbereich durch. Menschen mit außerklinischer Beatmung und Intensivversorgung sind in besonders hohem Ausmaß von schweren körperlichen und komplexen Behinderungen betroffen. Trotzdem ermöglicht es unsere Gesellschaft, dass viele von ihnen auf dem ersten und zweiten Arbeitsmarkt als Arbeitnehmerinnen, aber auch als Arbeitgeberinnen und Ehrenamtliche einen unverzichtbaren gesellschaftlichen Beitrag leisten. Auch diejenigen, die dies nicht (mehr) können, haben ein Recht auf Teilhabe, Selbstbestimmung und Würde." So schreibt die Organisation in einem Offenen Brief an Dr. Kristina Schröder und kommentiert deren Kolumne „Was wir uns künftig nicht mehr leisten können", die in der „Welt" veröffentlicht wurde.
13.01.26	Anwendungsbereich des AGG auf öffentliche Stellen ausweiten Seit über drei Jahren engagiert sich das Bündnis AGG Reform Jetzt!, in dem sich über 120 Organisationen für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) einsetzen. Mit dabei ist auch das NETZWERK ARTIKEL 3. Da die Bundesregierung trotz einer nötigen Umsetzung von EU-Richtlinien die Gesetzesreform immer noch nicht auf den Weg gebracht hat, erinnert das NETZWERK ARTIKEL 3 an die Forderungen des Bündnis für die AGG-Reform, die heute noch so aktuell sind, wie eh und je. „Anwendungsbereich des AGG auf öffentliche Stellen ausweiten: Das AGG gilt lediglich bei Diskriminierung in den Lebensbereichen Beschäftigung sowie Güter und Dienstleistungen. Der Diskriminierungsschutz des AGG greift nicht im Bereich des staatlichen Handelns, in dem aber häufig Diskriminierung stattindet (z.B. in der Verwaltung, im öffentlichen Nahverkehr oder Polizei)." So lautet die erste Forderung des Bündnis AGG Reform Jetzt!.
12.01.26	Ottmar Miles-Paul will mit Roman Ich will raus Mut zur Inklusion machen Anfang Januar 2026 hat Ottmar Miles-Paul seinen zweiten Roman veröffentlicht und am 14. Januar, wird dieser im Rahmen einer Lesung im Dunkeln mit seiner Leseassistentin Sabine Lohner in seiner Heimatstadt Kassel um 18:00 Uhr in den Räumen des Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) in der Samuel-Beckett-Anlage 6 in 34119 Kassel vorgestellt. Was sich hinter dem vielsagenden Roman-Titel „Ich will raus: Von der Exklusion zur Inklusion" verbirgt, was Ottmar Miles-Paul angetrieben hat, seinen zweiten Roman zu schreiben und natürlich, worum es in dem Reportage-Roman geht, darüber sprach kobinet-Redakteur Hartmut Smikac mit Ottmar Miles-Paul.
12.01.26	Forschungsbericht zur Begleitung und Assistenz im Krankenhaus liegt vor Ab 1. November 2022 hat der Bundestag die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, um Menschen mit Behinderung eine Assistenz bei stationären Krankenhausbehandlungen zu sichern. Dazu wurden die Leistungen der Eingliederungshilfe ergänzt (§ 113 SGB IX), damit eine „Begleitung und Befähigung von Menschen mit Behinderungen durch vertraute Bezugspersonen" stattfinden kann. Wie dies in der Praxis umgesetzt wird, hierzu wurde nun ein Forschungsbericht veröffentlicht, auf den Henry Spradau in seinem Beitrag für die kobinet-nachrichten hinweist.
11.01.26	Trauer um die gute Ute Ute Germann war vielen als die „gute Ute" bekannt. Diesen Beinamen hatte sie sich selbst bei einer Empowermentschulung 2014 in Mainz gegeben. Sie hatte für viele ein offenes Ohr und setzte sich für eine barrierefreie und gerechte Welt ein. Sie war beim Sommercamp in Duderstadt präsent und übte viele ehrenamtliche Tätigkeiten aus, als Behindertenbeauftragte, als Referentin und in der Interessenvertretung und Öffentlichkeitsarbeit. Nun trauern viele um die gute Ute Germann. Sie ist Anfang des Jahres verstorben, wie aus einem Nachruf des Vorstands von Mobil mit Behinderung (MMB) hervorgeht, den die kobinet-nachrichten im Folgenden veröffentlichen.
10.01.26	Entscheidung des Bundessozialgericht zur Anrechnung von Einkommen bei der Grundrente Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil von November 2025 entschieden, dass es nicht verfassungswidrig ist, wenn das zu versteuernde Einkommen des Ehepartners bei der Grundrente angerechnet wird, nicht hingegen bei Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Auf diese Entscheidung macht Henry Spradau in seinem heutigen Beitrag für die kobinet-nachrichten aufmerksam.
09.01.26	Schattenübersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wieder verfügbar Die Behindertenverbände wartet seit vielen Jahren darauf, dass die deutsche Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aktualisiert wird, so dass beispielsweise der Begriff „inclusion" mit „Inklusion" statt mit „Integration" übersetzt wird. Das NETZWERK ARTIKEL 3 hat daher bereits die 4. Auflage der Schattenübersetzung des Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention) der Vereinten Nationen veröffentlicht. Nun sind wieder Druckexemplare verfügbar, nachdem diese Ende 2025 ausgegangen waren, wie das NETZWERK ARTIKEL 3 mitteilte.
08.01.26	Menschen mit Behinderung blicken überwiegend sorgenvoll auf 2026 Eine aktuelle bundesweite Online-Befragung der Aktion Mensch zu den Wünschen und Erwartungen von Menschen mit Behinderung für 2026 zeigt, dass viele der Befragten mit Unsicherheit auf das neue Jahr blicken. Zwar geben 61 Prozent an, mit ihrem derzeitigen Leben zufrieden zu sein, gleichzeitig blicken jedoch nur 37 Prozent der Befragten optimistisch auf das aktuelle Jahr. Die Mehrheit äußert Sorgen oder Unsicherheiten – vor allem in Bezug auf die Themen Gesundheit, Pflege und soziale Sicherheit. Die Umfrage-Ergebnisse unterstreichen den politischen Handlungsbedarf, um Teilhabe und soziale Sicherheit zu gewährleisten.
08.01.26	Nachgefragt: Wie erreichen wir mehr politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen? Noch immer ist politische Teilhabe für Menschen mit Behinderungen keine Selbstverständlichkeit in Deutschland. In der aktuellen Folge „Nachgefragt – Wie erreichen wir mehr politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen?" des h1 – Fernsehen aus Hannover diskutierte Moderator Christian Draheim mit Betroffenen über die Ursachen, aber auch darüber, was für eine gleichberechtigte Teilhabe erforderlich ist. Zudem berichtet Juliane Harms vom Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) über das Projekt „Empowerment zur Selbstvertretung", dass die politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen fördern soll. Mandy Müller vom Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab), Birger Höhn, Aktivist, Autor und Speaker, Lisa Beannitz, Studentin der Rechtswissenschaften und Lukas Hernicht, Botschafter für unterstützte Kommunikation, haben am Projekt teilgenommen und berichteten in der Sendung über ihre Erfahrungen. Die knapp einstündige Sendung wurde nun auf YouTube eingestellt.
07.01.26	Neuer Roman Ich will raus: Von der Exklusion zur Inklusion „Ich will raus: Von der Exklusion zur Inklusion„, so hat Ottmar Miles-Paul seinen neuen Roman getitelt, der am 1. Januar 2026 erschienen ist. Nach dem Buch Zündeln an den Strukturen entführt uns der Behindertenrechtler in seinem zweiten Roman nun ins Jahr 2034. Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen gilt dann 25 Jahre in Deutschland. Die behinderte Aktivistin Helen Weber soll deshalb in der renommierten Fernsehsendung Menschenrechte konkret von den Erfolgen der Enthinderungsgruppe berichten. Ein brisanter Recherchebericht über Verquickungen von Politiker*innen mit Behinderteneinrichtungen soll zudem ausgestrahlt werden. Doch dann überschlagen sich die Ereignisse", heißt es u.a. im Klappentext des 304 Seiten umfassenden Romans, der neben der Druckversion auch als E-Book erhältlich ist.
07.01.26	Protesttag unter dem Motto Menschenrechte sind nicht verhandelbar um den 5. Mai 2026 „Menschenrechte sind nicht verhandelbar", unter dieses Motto hat die Aktion Mensch die Aktivitäten zum diesjährigen Europäischen Protesttag um den 5. Mai 2026 herum gestellt. „Jährlich am 5. Mai findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Seit Jahrzehnten unterstützt die Aktion Mensch Aktivist*innen finanziell und logistisch dabei, rund um diesen Tag ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Hier erfährst du, unter welchen Vorzeichen der nächste 5. Mai stattfindet und wie du Unterstützung bekommst, wenn du selbst eine Aktion planst", heißt es auf der Internetseite der Aktion Mensch zum Protesttag. Anträge können dieses Jahr für Protestaktionen gestellt werden, die im Zeitraum vom 2. bis 10. Mai 2026 stattfinden. Je nachdem, wann und ob der Gesetzentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz bzw. für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz von der Bundesregierung vorgelegt wird, könnte der Protestzeitraum in die heiße Phase der Gesetzesverabschiedung durch den Bundestag fallen.
06.01.26	Antidiskriminierungsstelle: Gute Vorsätze für Respekt statt Diskriminierung für 2026 „‚Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.‘ Artikel 1 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Lasst uns 2026 daran arbeiten, das zu verwirklichen. Auf ein Jahr voller guter Überraschungen!" Mit diesem Vorsatz geht die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in das noch recht neue Jahr 2026. Zudem weist Ferda Ataman und die Antidiskriminierungsstelle auf die aktuell laufende große Umfrage zu Diskriminierungen in Deutschland hin, an der man sich u.a. unter folgendem Link beteiligen kann: Link zur Umfrage zu Diskriminierung in Deutschland – Deine Erfahrung zählt!
05.01.26	Brauchen wir mehr Geld für Lobbyistinnen und Parteispenden? Zwei Meldungen der letzten Tage haben bei kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul die Frage aufgeworfen, wie die Behindertenbewegung an mehr Geld für Lobbyistinnen und Parteispenden kommen kann. Denn anscheinend öffnen Geld und Lobbyistinnen nicht nur so manche Türen, sondern beeinflussen auch so manche Herzen und Entscheidungen. Warum würden sonst Großspenden an Parteien geleistet bzw. gut bezahlte Lobbyistinnen massenhaft losgeschickt, um Gesetzentwürfe und Abgeordnete zu beeinflussen. Ein aktueller Bericht der Bürgerbewegung Finanzwende zeigt angesichts der Eintragungen im Lobbyregister des Bundestages auf, welche Branchen wieviel Geld in Lobbyarbeit investieren. Behindertenverbände sind in diesem Bericht übrigens nicht erwähnt.
04.01.26	Ein guter Vorsatz fürs Neue Jahr: Aufopferungsbereitschaft verweigern! Solche, die Wasser predigen und selber Wein trinken und letzteres nicht einmal heimlich – zu dieser Sorte Leute zählen auch die Neujahrs-BotschafterInnen, die von der Allgemeinheit fordern, den Gürtel enger zu schnallen und „gemeinsam Opfer zu bringen". Während sie sich selber davon ausnehmen und schamlos an einer extremen sozialen Ungleichheit nichts auszusetzen haben. Aber „der Sozialstaat"! Nicht länger finanzierbar! Zum Beispiel Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, unbezahlbar! Und was dem Gerede von der solidarischen Opfergemeinschaft die Krone aufsetzt, Aufopferungsbereitschaft wird nun auch wieder für einen bevorstehenden Krieg verlangt. Einen Krieg, „wie zu Zeiten unserer Eltern und Großeltern" (NATO-Generalsekretär Rutte), ergo mit Abermillionen Toten, Traumatisierten. Kriegsversehrten.
03.01.26	Wie Unternehmen mit vermeintlicher Inklusion und dem Werkstättensystem exklusive Profite machen Die Kritik am System der Werkstätten für behinderte Menschen reißt nicht ab, vielleicht gerade weil die Bundesregierung eine längst überfällige Reform immer noch nicht angepackt hat. „Werkstätten für behinderte Menschen sollen den Sprung in ein geregeltes Berufsleben ermöglichen. In einem Bruchteil der Fälle klappt das. Die allermeisten Betroffenen bleiben dagegen als billige Arbeitskräfte auf ihrer Stelle kleben – mit Hungerlohn und ohne Perspektive. Das nutzen ausgerechnet solche Firmen schamlos aus, die auf die Integration Benachteiligter pfeifen." So heißt es in der Einführung des Beitrags von Ralf Wurzbacher, den dieser auf den NachDenkSeiten mit dem Titel „2,20 Euro Stundenlohn – Wie deutsche Unternehmer mit Inklusion exklusive Profite machen" veröffentlicht hat und den Andreas Reigbert den kobinet-nachrichten empfohlen hat.
02.01.26	Sozialverband fordert von der Politik gute Vorsätze für 2026 Sozialverband VdK in Nordrhein-Westfalen fordert von der Politik gute Vorsätze für 2026. „Die Menschen erwarten endlich Lösungen und kein weiteres Jahr des Stillstands und des politischen Streits", betont VdK-Präsident Horst Vöge zum Start des neuen Jahres. Mit inzwischen 432.000 Mitgliedern (Vorjahr: 425.000) habe der Verband in NRW weiter eine starke Stimme in der Öffentlichkeit und bleibe attraktiv. Bei Rente, Pflege und Gesundheitsversorgung sieht der VdK auch die Landesregierung in der Pflicht und erwartet klare Impulse Richtung Berlin.
01.01.26	Was bleibt, was kommt, was fehlt? IGEL-Jahresrückblick auf 2025 und Ausblick auf 2026 „Was bleibt, was kommt, was fehlt? Ein ehrlicher Inklusions-Jahresrückblick auf 2025 und Ausblick auf 2026", so hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, den am 1. Januar 2026 erschienenen Podcast mit dem Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Dezember 2025 und den damit verbundenen Jahresrückblick auf 2025 getitelt. In der Episode 301 des IGEL-Podcasts blickt Sascha Lang gemeinsam mit Ottmar Miles-Paul von den kobinet-nachrichten auf das vergangene Jahr 2025 zurück und sie wagen einen Ausblick auf 2026.
01.01.26	Auf ein gutes 2026 für die Menschenrechte Das Team der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte hat sich zum Jahresende 2025 mit einem Sharepic an eine Reihe von Akteurinnen gewandt, die sich für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einsetzen, und ihnen für ihr Engagement gedankt. Dem Sharepic mit dem Text „Alle Menschen sind FREI und GLEICH an Würde und Rechten geboren. Auf ein gutes Jahr 2026 für die Menschenrechte – und für Sie!" schließt sich die Redaktion der kobinet-nachrichten an und wünscht allen Leserinnen ein richtig gutes 2026 ganz im Sinne der Achtung der Menschenrechte.