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Landestation Foto: einsichtsweise In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen BERLIN (kobinet) Aus Anlass des gestern vorgestellten Gesetzentwurfes des Bundesministeriums für Umwelt, Klima und nukleare Sicherheit (BMUKN) zur E-Auto-Prämie äußert sich Katja Kipping, Geschäftsführerin und Abteilungsleiterin Sozialpolitik, Europa & Klima kritisch zu diesem Entwurf. "Die neue E-Mobilitätsförderung des BMUKN erreicht trotz so genannter sozialer Staffelung gerade die Menschen nicht, die auf bezahlbare Mobilität angewiesen sind: Wer sich keinen Neuwagen leisten kann, bleibt außen vor. Statt Gebrauchtwagen zu fördern und die Ladeinfrastruktur im Mietwohnbereich auszubauen, subventioniert das Programm vor allem Haushalte mit Einkommen nahe der 80.000-Euro-Grenze und sogar klimaschädliche Plug-in-Hybride. Eine echte soziale Mobilitätswende braucht Förderung von E-Gebrauchtwagen, E-Lastenrädern und flächendeckender öffentlicher Ladeinfrastruktur – nicht weitere Anreize für den Neuwagenkauf." stellt Katja Kipping in dem Zusammenhang fest.
Symbol Paragraf Foto: omp BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverbandes in Deutschland (ABiD) und der Allgemeinen Behinderten Verbandes in Sachsen-Anhalt (ABiSA) erinnern in einer gemeinsamen Stellungnahme daran, dass inklusive Bildung nicht allein bildungspolitisches Ziel, sondern rechtlich verbindliche Verpflichtung ist. Zur Inklusion gehört auch das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf. In Sachsen-Anhalt zeigt sich gerade, wie wenig politischen Rückhalt das Thema teils erfährt, wenn es um die praktische Umsetzung geht. In Sachsen-Anhalt will der CDU-Bildungsminister jetzt einen Fokus auf Förderschulen setzen.
regional train, double deck, stadler kiss, cfl, luxembourg state railways, bahnhof ehrang, the moselle range, drive through, multimodal train, stadler flirt, dbag, platform, railroad, electric locomotive, regional transport, rail transport, regional express, trier Foto: hpgruesen In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen KRAUTHEIM (kobinet) Ausdrücklich unterstützt der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) die deutliche Kritik von Sören Pellmann, MdB, dem Fraktionsvorsitzenden und behindertenpolitischem Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, an den weiterhin gravierenden Defiziten bei der Barrierefreiheit im Schienenverkehr. Die von Sören Pellmann veröffentlichten Zahlen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage machen auch nach Einschätzung des BSK das Ausmaß des Problems unmissverständlich deutlich. Der BSK weist weiter darauf hin, dass Barrierefreiheit im öffentlichen Personenverkehr keine freiwillige Leistung ist, sondern eine verbindliche Verpflichtung aus der UN-Behindertenrechtskonvention, die in Deutschland seit 2009 gilt. Besonders kritisch ist ebenfalls aus Sicht des BSK das von von dem Bundestagsabgeordneten Pellmann benannte Umsetzungstempo zu bewerten. Weitere Einzelheiten zum Standpunkt des BSK sind hier zu diesem Thema nachzulesen.
Ottmar Miles-Paul Foto: Irina Tischer Washington, D.C. (kobinet) Heute vor einem Jahr als Donald Trump am 20. Januar 2025 zum zweiten Mal das Amt des US-Präsidenten antrat, begann die weltweite Schockstarre gegenüber dem skruppellosen und arroganten Vorgehen des US-Präsidenten und seinen Vasallen sowie Profiteur*innen seiner egoistischen Politik. Ein Jahr später vor allem angesichts der mit der Bedrohung von Grönland mittlerweile offensichtlich unberechenbaren und völkerrechtswidrigen Politik der US-Regierung dürfte den Letzten klar sein, dass es Zeit ist, die Werte, die Donald Trump und seine Folgschaft systematisch zu zerstören versucht, konsequent zu verteidigen und sich gegen den Hass und die Abwertung von Menschen und ganzen Menschengruppen zu wehren. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul schildert in seinem Kommentar seine Gedanken ein Jahr nachdem Donald Trump umgeben von vielen Superreichen das Amt des US-Präsidenten zum zweiten Mal angetreten hat.
Wintersport Foto: Clker-Free-Vector-Images In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen Kreuth (kobinet) "Skifahren ist für viele ein beliebtes Hobby. Für Menschen mit Behinderung kann es aber eine große Herausforderung sein. Am Hirschberg in Kreuth will man zeigen, ein Handicap muss keines sein. Schon zum siebten Mal fand dort ein Inklusionsskicup statt", so heißt es in der Ankündigung eines gut dreiminütigen Fernsehberichts Bayerischen Rundfunks über den Inklusionsskicup, auf den Markus Ertl die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.
USA Flagge im Wind Foto: geralt In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen Berkeley, Kalifornien (kobinet) Wie Aktivist*innen sich in den USA für die Verabschiedung des Americans with Disabilities Act (ADA) einsetzten und damit eine wichtige Basis für die Rechte behinderter Menschen etablierten. Darum geht es in einem ca. 12minütigen Film auf der Plattform Retro Report. "Der Americans With Disabilities Act wurde nach Jahren von Protesten, des Organisierens und Druck verabschiedet, angeführt von Menschen mit Behinderungen, die gleichen Zugang zur amerikanischen Gesellschaft forderten. Dieses kurze Video zeichnet die Geschichte der ADA nach, von den Demonstrationen in den 1970er Jahren bis zum wegweisenden Gesetz von 1990, das den Zugang zu Schulen, Arbeitsplätzen und öffentlichen Räumen neu gestaltete. Sie featured einige Anführer*innen der Bewegung, die Sit-ins, Lobbyarbeit, Busblockaden und den Capitol Crawl nutzten, um den Kongress zum Handeln zu bewegen", heißt es u.a. in der Ankündigung des Films. Auch der Widerstand gegen die Kürzungen und Angriffe auf die medizinische Versorgung von Donald Trump, der heute am 20. Januar 2026 ein Jahr im Amt als US-Präsident in seiner zweiten Wahlperiode ist, klingt zum Ende des Films an.
