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Kobinet-Nachrichten Teaser 2018

Nachrichten der kobinet-Redaktion, meist zum Thema Assistenz

Letzte Aktualisierung am 22.02.2018

Datum Nachricht
22.02.18 Inklusion offenbar weiterhin (k)ein Ziel für alle In Bremen schwelen seit längerer Zeit Auseinandersetzungen zum Thema Arbeitsassistenzen. Das zuständige Integrationsamt reagiert erst nach Weisung des Landesarbeitsministers in Bezug auf die anhaltende Kritik über die Bewilligungspraxis bei der Kostenübernahme notwendiger Arbeitsassistenz als gesetzlich garantierten Baustein beruflicher Inklusion.
21.02.18 Um wessen Nutzen geht es? Sollen spezielle Behinderten-Angebote eigentlich behinderten Menschen nutzen - oder in erster Linie Nichtbehinderten, die damit Geld verdienen oder sich gut darstellen wollen?
21.02.18 Gesetzliche Neuregelungen im Jahr 2018 Seit Jahresbeginn haben sich einige Gesetze, die für Menschen mit Behinderung und ihre Familien relevant sind, geändert. Der Bundesverband für für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat eine Übersicht über die wichtigsten Änderungen erarbeitet und ins Internet eingestellt. Diese reichen von den Neuregelungen in der Grundsicherung, über die Kindergeldleistungen und das Bundesteilhabegesetz, bis zur Verständlichkeit und Leichten Sprache.
21.02.18 Landesbeauftragte hofft auf Bedarfsermittlung aus einer Hand Im Hinblick auf den gestern erfolgten Beschluss der baden-württembergischen Landesregierung über den Gesetzentwurf zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Baden-Württemberg und die damit verbundene Einbringung in den Landtag, hofft die Landes-Behindertenbeauftragte Stephanie Aeffner noch auf Änderungen durch das Parlament. Die Bedarfsermittlung müsse beispielsweise aus einer Hand erfolgen, unabhängig sein und landeseinheitlich gestaltet werden, fordert die Beauftragte.
16.02.18 Bedenkliche Entwicklungen Was man in Bayern oder Sachsen schon seit Jahren gewohnt ist, dass die SPD dort unter 20 Prozent der Wählerstimmen rangiert, scheint sich nun auf Bundesebene zu verfestigen. Seit Monaten sinken die Umfragewerte der SPD schneller, als man sich das jemals vorstellen konnte. Beim aktuellen ARD-DeutschlandTrend sind es nun nur noch 16 Prozent, die der Umfrage zufolge die SPD wählen würden. Andererseits nimmt das Wählerpotential der AfD stetig in beängstigendem Ausmaß zu, während verantwortliche Akteure der Partei sich mit ihren Hasstiraden förmlich überbieten, wie zuletzt am Aschermittwoch gegenüber türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern.
15.02.18 „Too big to fail!" - oder: Warum seit Jahren in der deutschen Behindertenhilfe alles anders bleibt Den Umstand, dass Dinge, die so groß und so mächtig geworden sind, dass sie nicht ohne Weiteres scheitern dürfen, wie wir das aus dem Bankenwesen bereits kennen, scheint nun auch im Sozialen Sektor angekommen zu sein. Auch hier gibt es mittlerweile ein "Too big to fail", ein "Zu groß zum Scheitern".
13.02.18 Aussagen zum Bundesteilhabegesetz Im Koalitionsvertrag von Union und SPD werden die Belange von Menschen mit Behinderungen bei entscheidenden Themen wie Arbeit, Barrierefreiheit, Bildung, Gesundheit, Gewaltschutz, Medien, Mobilität, Sport, Tourismus oder Wohnen zwar aufgeführt, aber leider nur mit Prüfaufträgen und Wunschvorhaben untersetzt. An verbindlichen Regelungen mit finanziellen Zuweisungen fehlt es überall. Von einer politischen Kehrtwenden zu einer inklusiven Gesellschaft ist der Koalitionsvertrag meilenweit entfernt. Dies kritisiert der behindertenpolitische Sprecher der LINKSFRAKTION im Deutschen Bundestag Sören Pellmann.
08.02.18 Zu wenig für inklusive Bildung Die Unionsparteien und die SPD lassen Schulen hängen, sagt die Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer.
07.02.18 Alles beim Alten? Die Sozialdemokraten haben heute mit den christlichen Unionsparteien wieder eine gemeinsame Regierung vereinbart. Sollten die Mitglieder der SPD in den nächsten Wochen der neuen GroKo zustimmen, wird das Ministerium für Arbeit und Soziales weiterhin sozialdemokratisch geführt. Bleibt also alles beim Alten oder wird sich die Lebenssituation behinderter Menschen spürbar verbessern, fragen sich Betroffene. Mit Nachbesserungen im Bundesteilhabegesetz könnte verlorenes Vertrauen zurück gewonnen werden. Aber geht das mit dem jetzt vorliegenden Koalitionsvertrag, den AbilityWatch in einer ersten Sicht unter die Lupe genommen hat.
07.02.18 Aussagen zur Behindertenpolitik Im Koalitionsvertrag wurde eine Seiten direkt der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gewidmet. Diese reichen von Initiativen zur Beschäftigung behinderter Menschen, über die Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses und die langfristige Finanzierung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung, bis zur Barrierefreiheit. Darüber hinaus gibt es noch Passagen zum Sozialen Entschädigungsrecht und zur Pflege im Koalitionsvertrag. Im folgenden dokumentieren die kobinet-nachrichten die Formulierungen zur Teilhabe behinderter Menschen und zum Entschädigungsrecht im Koalitionsvertrag.
02.02.18 Linke wählt neue Sprecher Am Dienstag dieser Woche hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE im Bundestag die Sprecherinnen und Sprecher für die politischen Themenfelder gewählt.
31.01.18 Inklusive Gesellschaft vorantreiben Nach ihrer Wiederwahl als Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen will sich Corinna Rüffer weiter für eine inklusive Gesellschaft stark machen. "Denn im Grunde ist das der Einsatz für eine lebenswerte Gesellschaft – eine inklusive Gesellschaft muss schließlich so eingerichtet sein, dass alle gleichberechtigt teilhaben können", erklärte die 42-jährige Politikerin heute in einer Pressemitteilung.
31.01.18 Nachgefragt: Mit 54 im Seniorenheim Der 54jährige Winfried Glosser muss derzeit in einem Seniorenheim leben, weil es für ihn dazu erst einmal keine passende Alternative gibt. Darüber haben die kobinet-nachrichten am 19. Januar 2018 berichtet. Auf Nachfrage der kobinet-nachrichten haben sich nun der Bezirk Oberbayern und der CDU Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer dazu geäußert. Dabei macht das Beispiel von Winfried Glosser deutlich, wie leicht man zwischen den Stühlen von fehlenden ambulanten Angeboten und derzeitiger Nichtzuständigkeit im Heim landen kann und dort noch immer verharren muss.
30.01.18 Wo ist das Soziale in der CDU/CSU? Nachdem die SPD in den letzten Wochen Prügel für die von vielen kritisierten schwachen Sondierungsergebnisse im sozialen Bereich einstecken musste und sie bei einer Reihe von Umfragen sogar unter die 20 Prozentmarke fiel, fragt sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar, wo eigentlich das Soziale in der CDU/CSU bei der Suche nach einem Regierungspartner abgeblieben ist.
26.01.18 NS-Verbrechen an behinderten Menschen Der morgige Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert auch an die systematische Ermordung behinderter Menschen. Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, stellte heute fest: „Immer wieder muss ich auch heutzutage erleben, dass Menschen darüber urteilen, welches Leben als lebenswert oder besonders wertvoll angesehen wird und welches nicht. Das ist in meinen Augen die Grundlage für Gräueltaten, wie sie im Nationalsozialismus geschehen konnten. Mit dem Gedenken setzen wir ein wichtiges Zeichen für Respekt und Toleranz, damit sich die Geschichte nicht wiederholt."
24.01.18 Vertrauen zurück gewinnen Gespannt verfolgen behinderte Menschen die neuerlichen Bemühungen in Berlin, nach der Bundestagswahl vom 24. September eine Regierung zu bilden. Sollte es wieder auf eine große Koalition von CDU, CSU und SPD hinauslaufen, müssten die Regierenden ernsthaft daran gehen, verlorenes Vertrauen zurück zu gewinnen. Mit ihrer Kieler Erklärung hatten schon am 18. Oktober die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern deutlich gemacht, wie die Weichen in der Politik von und für Menschen mit Behinderungen in den kommenden Jahren gestellt werden müssen. Die gescheiterten "Jamaika"-Koalitionäre mit ihren Balkon-Gesten zur Volksbeschwichtigung haben sich nicht darum gekommert. Auch die nun in die Pflicht genommenen "GroKo"-Politiker noch nicht.
22.01.18 Verhandeln bis es quietscht Andrea Nahles ist mittlerweile nicht nur für ihren Pippi-Langstrumpf-Gesang im Bundestag, sondern auch für ihre zum Teil markigen Ausdrücke bekannt - spätestens seit sie nach der Bundestagswahl verkündete, dass es ab morgen in die Fresse gibt.
19.01.18 Mit 54 im Seniorenheim Seit November 2013 ringt der 54jährige Winfried Glosser mit dem Bezirk Oberbayern und der Stadt Ingolstadt darum, dass er die Assistenz finanziert bekommt, die er benötigt, um selbstbestimmt in seiner eigenen Wohnung leben zu können. Auf seinen Antrag auf ein Persönliches Budget bekam er zwischenzeitlich Recht vor dem Sozialgericht München und fand einen Ambulanten Dienst, der in Vorleistung ging und die Assistenz erbrachte. Wegen des Berufungsverfahrens musste er dann zwischenzeitlich zur Kurzzeitpflege in ein Heim bzw. sich auf polnische Assistenzkräfte einlassen, bis ihn der fortwährende Rechtsstreit beim Bayerischen Landessozialgericht letztendlich im April 2017 zwang, in ein Seniorenheim 20 km entfernt von seiner Heimatstadt zu ziehen.
15.01.18 Abschaffen, Streichen und Nachbessern "Abschaffen, Streichen und Nachbessern", so lassen sich die drei Kernforderungen der Klausurtagung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an die sich formierende Bundesregierung zusammenfassen. Die vom UN-Fachausschuss kritisierten Menschenrechtsverletzungen an behinderten Menschen in Deutschland müssten von der sich formierenden Bundesregierung unbedingt unterbunden werden. Entsprechende Maßnahmen sind in einem Koalitionsvertrag zu verankern, fordert die ISL zum Abschluss ihrer dreitägigen Klausurtagung.
15.01.18 "Ab morgen kriegen sie in die Fresse!" Da haben wir im September eine neue Regierung gewählt und irgendwie kommt das nicht ins Laufen. Aktuell stehen die Zeichen auf GroKo. Vier Jahre haben wir gerade erst hinter uns. Vier Jahre Verbiegen für ein wenig Macht.Mit dem Spruch "Ab morgen kriegen sie in die Fresse!" hat Andrea Nahles, sicherlich etwas holprig, zum Ausdruck gebracht, was die "GroKo" aus der SPD gemacht hat. Nun stehen unter Umständen vier weitere Jahre an, die die Starken schwach und die Schwachen stark machen könnten.
15.01.18 Teilhabe und Behindertenpolitik Fehlanzeige "Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD enthalten kein einziges Wort zur Teilhabe- und Behindertenpolitik." So fällt die Kritik des Rehabilitations- und Verwaltungswissenschaftlers Dr. Harry Fuchs im Hinblick auf das am Freitag veröffentlichte Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD aus.
14.01.18 Menschenrechtsperspektive eröffnen Der Verein Mobil mit Behinderung (MMB) appellierte zusammen mit anderen Behindertenvereinen und -verbänden an SPD, CDU und CSU, in der deutschen Behindertenpolitik dringend eine Menschenrechtsperspektive zu eröffnen. „Das Bundesteilhabegesetz der vergangenen Legislatur war ein Anfang, doch der Stigmatisierung und Diskriminierung von Millionen Behinderten und ihren Angehörigen wurde damit noch lange nicht der Riegel vorgeschoben", sagte MBB-Vorsitzender Heinrich Buschmann in einer heute kobinet übermittelten Pressemitteilung.
12.01.18 Deutliche Kritik des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Als sozialpolitisch unambitioniert und flüchtlingspolitisch inakzeptabel bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Ergebnisse der Sondierungen zwischen Union und SPD. Viele wichtige Themen würden zwar angesprochen, seien aber genau wie im letzten Koalitionsvertrag der Großen Koalition entweder nur unter Finanzierungsvorbehalt oder von vorneherein unterfinanziert.
12.01.18 Durchbruch zur Notlösung Bei den Sondierungsgesprächen von christlichen Unionsparteien und Sozialdemokraten ist heute Nacht im Willy-Brandt-Haus ein Durchbruch erzielt worden. Das berichten übereinstimmend am Freitagmorgen die Medien. Über die Aufnahme von schwarz-roten Koalitionsverhandlungen hat nun der Sonderparteitag der SPD am 21. Januar in Bonn zu entscheiden. Zum Ergebnis der Verhandlungen für eine Neuauflage der großen Koalition sollen dann die Mitglieder der Partei befragt werden.
10.01.18 Matthias Vernaldi im kobinet-Gespräch: ...läuft es ja ganz gut ohne Regierung Über seine Lebenslage mit dem Bundesteilhabegesetz, lebensnotwendige Assistenz im Krankenhaus und skeptische Erwartungen an die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung hat Matthias Vernaldi mit dem Berliner kobinet-Korrespondenten gesprochen. Über die von den Wählern abgestrafte große Koalition sagte der Berliner Behindertenaktivist: "Wir wurden gehört und ignoriert. Demokratie funktioniert so nicht."
09.01.18 Immer 100 Prozent gegeben Es wird bei den Sondierungsgesprächen und möglichen Koalitionsverhandlungen sicherlich nicht das Topthema der Verhandlungsführer sein, aber für behinderte Menschen ist die Frage, wer zukünftig das Amt der oder des Behindertenbeauftragten ausübt, nicht unwichtig. Derzeit übt Verena Bentele das Amt kommissarisch aus. In einem Interview mit der Schwäbischen Zeitung äußert sie sich zur aktuellen Situation und ihrem bisherigen Wirken. "Ich habe in den letzten Jahren immer 100 Prozent gegeben", betont sie dabei
08.01.18 Selbstbestimmung und Partizipation Echte Selbstbestimmung und Partizipation sehen anders aus, schreibt heute die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland – ISL e.V. und befürchtet zunehmende Probleme, wenn Menschen mit einem hohen Unterstützungsbedarf ein selbstbestimmtes Leben führen wollen.
06.01.18 Trauer um engagierten Journalisten Der Tod von Keyvan Dahesch, der über Jahrzehnte hinweg engagiert journalistisch gewirkt hat und dabei auch viele Themen, die behinderte Menschen betreffen in die Zeitungen und in den Rundfunk brachte, hat viele Menschen berührt.
03.01.18 ISL-Tipps für SondierungsgesprächeBehinderte Menschen sind in Deutschland immer noch mit erheblichen Benachteiligungen und mit massiven Einschränkungen ihrer Selbstbestimmung konfrontiert. Zudem gibt es noch erhebliche Mängel bei der Förderung der Selbstvertretung behinderter Menschen und ihrer Organisationen sowie bei der Beteiligung behinderter Menschen an für sie wichtigen Entscheidungen.
02.01.18
Trauer um Keyvan Dahesch Der blinde Journalist Keyvan Dahesch, der unter anderem auch viele Jahre lang ehrenamtlich als Korrespondent für die kobinet-nachrichten gewirkt hat, ist einige Tage nach seinem 76. Geburtstag in den Morgenstunden des 1. Januar 2018 verstorben. Die Akteure der kobinet-nachrichten trauern um den rasenden Reporter und unruhigen Geist, der wusste, wieviel noch für eine wirkliche Selbstbestimmung behinderter Menschen geändert werden muss. Dr. Christian Mürner, der eine Biografie über Keyvan Dahesch veröffentlicht hat, verfasste dankenswerter Weise folgeden Nachruf auf Keyvan Dahesch.
02.01.18
Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes ab 1.1.2018 Von den insgesamt vier Stufen des Bundesteilhabegesetzes waren zum 1. Januar 2017 u.a. bereits wichtige Änderungen im Schwerbehindertenrecht in Kraft getreten. Seit 1. Januar 2018 sind nun die Regelungen der zweiten Stufe des Bundesteilhabegesetzes wirksam. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert über die wichtigsten Neuregelungen, die von der bundesweiten Einführung des Budgets für Arbeit, bis zur Einführung des neuen Teilhabeplanverfahrens reichen.
01.01.18
Die andere Möglichkeit 939,9 Millionen Kilometer waren wir alle gemeinsam im vergangenen Jahr auf unserer Runde um die Sonne unterwegs. Auf dieser Reise sind auf der Erde 14,5 Millionen Menschen verhungert. Davon überdurchschnittlich viele Behinderte, die aus dem Elend noch nicht einmal fliehen können. Die Reichsten der Reichen sind unterdessen im Jahr 2017 um 1 Billion Dollar reicher geworden. Davon hätte sich jeder der 14,5 Millionen Hungeropfer 37 Jahre lang sattessen können. Das ist Kannibalismus. Die Zeit des Stillhaltens geht zu Ende. Behinderte, Ausgesonderte und Benachteiligte in dieser Gesellschaft brauchen ihre Kampfplätze nicht lange zu suchen, sie sind überall.
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