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Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e.V.


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Kobinet Nachrichten

Arbeitspapier offenbart fatales Menschenbild 17 Apr 2026 07:44:30

Logo SoVD ab 2020
Logo SoVD ab 2020
Foto: SoVD

HANNOVER (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen zeigt sich empört angesichts der Reformüberlegungen zur Eingliederungshilfe, die in einem Arbeitspapier des Paritätischen Wohlfahrtsverbands bekannt wurden. Für Niedersachsens größten Sozialverband ist klar: Wer nicht der "Merzschen Norm" entspricht, hat keine Solidarität mehr zu erwarten.

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Gegen Kinderarmut braucht es in Deutschland ein ambitioniertes Programm 17 Apr 2026 07:34:00

Zeichnung mit Kidnern, die tanzen und Rad schlagen
Spielende Kinder - unübersehbare Lebensfreude
Foto: Pixabay/Prawny

BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert von der Bundesregierung und den Landesregierungen ein entschlossenes Handeln gegen die Kinderarmut in Deutschland. Nach aktuellen Berechnungen des Deutschen Kinderhilfswerkes beträgt der Anteil der unter 18-jährigen in der Grundsicherung nach dem SGB II 32,5 Prozent. Damit bleibt dieser Wert trotz leichtem Rückgang weiter auf viel zu hohem Niveau. Im Jahresdurchschnitt 2025 waren von rund 5,59 Millionen Menschen in Bedarfsgemeinschaften etwa 1,81 Millionen Kinder und Jugendliche. Deshalb braucht es aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes endlich eine zielgerichtete Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland und letztlich auch eine bedarfsgerechte Kindergrundsicherung, die Kindern wirklich helfen kann, nachhaltig aus der Armut herauszukommen. Eine solche Strategie muss als nationale Aufgabe verstanden werden, und im Sinne eines übergreifenden Gesamtkonzepts monetäre Leistungen und Infrastrukturmaßnahmen zusammendenken sowie bestehende Leistungen und Unterstützungssysteme überprüfen.

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CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht zu Streichvorschlägen im Sozialbereich 17 Apr 2026 07:30:02

Nach rechte zeigende Pfeile in Schwarz, Rot und Gel. Darunter die Worte CDU/CSU Franktion im Deutschen Bundestag
Grafik zeigt Logo der CDU/CSU-Fraktion
Foto: CDU/CSU Bundestagsfraktion

BERLIN (kobinet) Die CDU/CSU- Bundestagsfraktion steht zu den Einsparungen im Sozialbereich und "Sparideen", welche eine eine Arbeitsgruppe aus Bund, Ländern und Kommunen vorgelegt hat. Das unterstreicht Klaus Mack, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mack stellt dazu fest: "Diese gehen in die richtige Richtung. Um die kommunale Ausgabendynamik zu durchbrechen, müssen auch im Sozialbereich Standards überprüft und auch im Hinblick auf Überregulierung und zeitgemäße Umsetzbarkeit angepasst werden. Ohne Anpassungen an das Machbare wird auch die Aufrechterhaltung des Sozialstaats durch die Kommunen künftig nicht mehr machbar sein."

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Wortwechsel im Deutschlandfunk Kultur zu Barrierefreiheit und zu den Kosten der Inklusion am 17. April 2026 um 18:05 Uhr 17 Apr 2026 06:48:45

Logo: Deutschlandfunk
Logo Deutschlandfunk
Foto: Deutschlandfunk

Berlin (kobinet) "Streit um Barrierefreiheit - Wie teuer ist Inklusion?" So lautet der Titel der knapp einstündigen Sendung "Wortwechsel", die heute am 17. April 2026 von 18:05 bis 19:00 Uhr im Deutschlandfunk Kultur ausgestrahlt wird. Ursprünglicher Aufhänger für die Sendung war die vom Bundestag für den 16. April angesetzte Debatte zur ersten Lesung des Gesetzes für Änderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG), die zwischenzeitlich abgesetzt wurde. Zu Gast in der Sendung, die von Katja Bigalke moderiert wird, sind voraussichtlich Wilfried Oellers, Beauftragter der Bundestagsfraktion der CDU/CSU für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Dorothee Czennia vom VdK und Ottmar Miles-Paul, Sprecher der LIGA Selbstvertretung.

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Scharfe Kritik von Selbstvertretungsverbänden am Gesetzentwurf zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe 17 Apr 2026 05:52:10

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin / Hannover (kobinet) "Unsere Gesamtbewertung zum jetzigen Entwurf fällt ablehnend aus. Die anvisierte Reform muss mit ihrem Inkrafttreten funktionieren. Der jetzige Entwurf geht zu Lasten behinderter Kinder und ihrer Familien, sichert kein bedarfsgerechtes Teilhaberecht und steht den Standards des SGB IX und der UN-Behinderten- und Kinderrechtskonvention an zu vielen Stellen entgegen." So lautet das vernichtende Urteil in der Schlussbemerkung der gemeinsamen Stellungnahme zum Entwurf des 1. Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG) der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, des Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern (bbe) und der Selbstvertretung junger Menschen mit Behinderung (jumemb). Am 27. April 2026 findet die Anhörung zum Referentenentwurf im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend statt.

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UNESCO würdigt Verwendung und Weitergabe der Brailleschrift 17 Apr 2026 05:30:17

braille, alphabet, dots
braille, alphabet, dots
Foto: BlenderTimer In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Wien (kobinet) "Vier neue Traditionen wurden in das nationale Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes in Österreich aufgenommen. Das gab die Österreichische UNESCO-Kommission am 16. April 2026 bekannt. Eine der wichtigsten neuen Eintragungen ist die Brailleschrift. Die Brailleschrift ist ein Schriftsystem für blinde und sehbehinderte Menschen. Sie wurde im 19. Jahrhundert von Louis Braille entwickelt. Die Schrift besteht aus erhabenen Punkten, die mit den Fingern ertastet werden können. Sie ermöglicht vielen Menschen den Zugang zu Bildung, Information und kultureller Teilhabe." So heißt es in einem aktuellen Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS.

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