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261106_LBB_Treffen_Essen Foto: LB Schleswig-Holstein
Berlin / Essen (kobinet)
Auf Einladung der nordrhein-westfälischen Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten Claudia Middendorf kamen vom 4. bis zum 6. November 2026 in Essen die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern zu ihrer 72. Konferenz zusammen. Sie diskutierten, wie Menschen mit Behinderungen in Krisen- und Katastrophensituationen wirksam einbezogen werden können und welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit Warnungen stets alle Menschen erreichen. Die wichtigsten Punkte veröffentlichten sie in der Essener Erklärung über die Stärkung der Rechte und den Schutz von Menschen mit Behinderungen in Krisen- und Katastrophensituationen.
Die BundID ist ein persönliches Nutzerkonto für digitale Behördengänge in Deutschland. Bürger und Bürgerinnen können sich damit online gegenüber Behörden auf kommunaler, Landes- und Bundesebene ausweisen. Sie haben so Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen öffentlicher Stellen. Für blinde und sehbehinderte Menschen ist es bisher nicht möglich, die BundID selbstständig zu nutzen. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat deshalb nun mit dem Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) eine konkrete Vereinbarung geschlossen. Das Ministerium hat zugesagt, alle Barrieren in der BundID, die in der letzten Prüfung gemäß Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) festgestellt wurden, bis Ende 2026 zu beseitigen und bis spätestens 2028 ein höchstmögliches Maß an Barrierefreiheit (AAA-Konformität gem. WCAG 2.2) zu erreichen. Außerdem fließen die wertvollen Erkenntnisse aus Usability-Checks mit blinden und sehbehinderten Menschen in die Weiterentwicklung der BundID ein, um deren Nutzungsfreundlichkeit zu verbessern.
Die Bundesversammlung des Deutschen Gehörlosen-Bundes (DGB) hat am 7. November 2026 in Frankfurt am Main alle vier Anträge des Landesverbands Bayern der Gehörlosen (LVBYGL) angenommen. Die Beschlüsse betreffen das Gehörlosengeld, die Aufarbeitung des Gebärdensprachverbots, Mitgliedsausweise und die Seniorenarbeit. Die Arbeit tragen vor allem die Landesverbände, zusätzliche Kosten entstehen dem DGB nicht, heißt es in einer Presseinformation des bayerischen Landesverbands.
Der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Dennis Petschner, begrüßt die geplante Anerkennung der Deutschen Gebärdensprache (DGS) als erste Fremdsprache in der Thüringer Schulordnung. Die von Bildungsminister Helmuth Tischner vorgelegte Novelle, die derzeit zur Anhörung freigegeben ist, sieht vor, die DGS durch die neu eingefügten §§ 59d und e gleichrangig mit der englischen Lautsprache zu behandeln. Ab dem 1. August 2027 sollen hörbehinderte Schülerinnen und Schüler je nach Bildungsgang die Möglichkeit erhalten, statt des Faches Englisch eine Prüfung in DGS abzulegen. Petschner bezeichnete die Gleichstellung der DGS mit der ersten gesprochenen Fremdsprache als Ende der Diskriminierung hörbehinderter Kinder und Jugendlicher sowie als Durchbruch in der Bildungspolitik.
In Sachen Verabschiedung des Gesetzentwurfs zum Pflegeneuordnungsgesetz haben es die Abgeordneten des Deutschen Bundestages eilig. Nach der am 5. November 2026 stattgefundenen ersten Lesung des Gesetzesentwurfs findet am 25. November 2026 von 15:00 bis 17.15 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestages im Sitzungssaal 3 101 die öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz) der Bundesregierung und einer Reihe weiterer Anträge einzelner Bundestagsfraktionen statt. Wer die Anhörung vor Ort mitverfolgen möchte, kann sich bis zum 22. November 2026 anmelden. Aller Voraussicht nach wird die Anhörung auch online im Angebot des Deutschen Bundestages unter www.bundestag.de ausgestrahlt.
261117_Dusel_Niederaudorf_PetoSchule Foto: Sabine Senfter Petö Schule Niederaudorf
Niederaudorf (kobinet)
"Ein besonderer Besuch stand am 27. Oktober, in der Privaten Petö Schule auf dem Programm: Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, kam gemeinsam mit seinem Team aus dem Bereich Bildung und Arbeit nach Niederaudorf, um sich vor Ort über die pädagogische Arbeit und die praktische Umsetzung zu informieren. Die Private Petö Schule wurde 2013 vom Verein FortSchritt Rosenheim gegründet und ist eine inklusive Grund- und Mittelschule. Im Mittelpunkt des Besuchs stand die Frage, wie die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen weiter verbessert werden kann. Jürgen Dusel erarbeitet Teilhabeempfehlungen für den Personenkreis mit komplexem Unterstützungsbedarf, die 2027 der Bundesregierung übergeben werden sollen", heißt es in einem Bericht über den Schulbesuch des Bundesbehindertenbeauftragten von Sabine Senfter von der Petö Schule in Niederaudorf in der Nähe von Rosenheim.