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Bei Gefahr an alle denken Foto: OtoZapletal In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen STUTTGART (kobinet) Alle Menschen sollen, so betont der Landes-Behindertenbeirat Baden-Württemberg, den gleichen Zugang zu Schutz und Unterstützung in GefahrensituaÂtionen haben. Artikel 11 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit BehinÂderungen (UN-BRK) verpflichtet die Vertragsstaaten – also auch Deutschland – alle erforÂderlichen MaßÂnahmen zu ergreifen, um den Schutz und die Sicherheit von Menschen mit Behinderungen in Gefahrensituationen, darunter auch humanitäre Notlagen und NaturkaÂtastrophen, zu geÂwährleisten.
Zusammenleben Foto: geralt In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen HANNOVER (kobinet) In Deutschland nimmt die Solidarität mit Schwächeren, Bedürftigen und Minderheiten ab. Darauf verweist der der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen mit dem Blick auf die aktuelle "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung. Dieser Sozialverband ist angesichts dieser Entwicklung sehr besorgt und fordert von der Kommunal- und Landespolitik mehr Engagement für den Zusammenhalt in der Gesellschaft.
Sharepic zur Hamburger Erklärung der Behindertenbeauftragten Foto: Behindertenbeauftragter der Bundesregierung Hamburg (kobinet) Die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen haben auf ihrem 70. Treffen die "Hamburger Erklärung" verabschiedet. Darin fordern sie eine konsequente Digitalisierungspolitik auf Basis der Grundrechte und der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), um Menschen mit Behinderungen eine barrierefreie Nutzung digitaler Technologien sowie umfassende digitale Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen. Deutschland hat sich mit der Ratifizierung der UN-BRK verpflichtet, Barrierefreiheit auch im digitalen Raum sicherzustellen. Digitale Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung, um allen Menschen gleichberechtigte Teilhabe und politische Partizipation zu ermöglichen. Die Beauftragten betonen, dass Digitalisierung das Potenzial hat, bestehende Barrieren abzubauen – vorausgesetzt, sie wird barrierefrei und inklusiv gestaltet, heißt es in der Presseinformation der Beauftragten.
Kopfhörer Foto: snsnep In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen Berlin (kobinet) Mit einem Offenen Brief für den Erhalt des "Berliner Spielplan Audiodeskription" an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner, die Fraktionsvorsitzenden sowie weitere Mitglieder des Abgeordnetenhauses hat sich die Vereinigung deutschsprachiger Filmbeschreiber*innen vom Verein Hörfilm zu den Wort gemeldet. Das Projekt "Berliner Spielplan Audiodeskription" organisiert zentral Live-Audiodeskriptionen an vielen großen Häusern in Berlin: Deutsche Oper, Berliner Ensemble, Deutsches Theater, Friedrichstadtpalast, Schaubühne, Volksbühne, Theater an der Parkaue und auch zum Berliner Theatertreffen. Zu Beginn wurde das Projekt über die Lottostiftung finanziert, später dann über den Kultursenat. Mit den diesjährigen Kürzungen stand zwischendurch eine generelle Streichung im Raum, im Moment wird nur eine Unterfinanzierung geplant, aber selbst die muss noch durch die Haushaltsabstimmung.
Drei rote Ausrufezeichen Foto: ht Hamburg (kobinet) Die Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen fordern die Länder auf, sich umgehend auf einheitliche Regelungen zu verständigen, die Menschen mit Behinderungen in Triage-Situationen vor Diskriminierung schützen. Das Bundesverfassungsgericht hat die gesetzlichen Regelungen zur Triage im Infektionsschutzgesetz (IfSG) aus formalen Gründen für verfassungswidrig erklärt; eine Befassung in der Sache fand nicht statt. Das Gericht entschied, dass der Bundesgesetzgeber nicht zuständig war. Damit entfällt die bundesweite Regelung zur Zuteilung medizinischer Ressourcen, wenn beispielsweise Intensivbetten oder Beatmungsgeräte in pandemischen Krisenzeiten nicht für alle vorhanden sind. Für Menschen mit Behinderungen bedeutet die derzeitige Situation eine erhebliche Unsicherheit. So heißt es in einer Presseinformation zum 70. Treffen der Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Hamburg, die am 6. November 2025 zu Ende gegangen ist.
Verena Bentele Foto: VdK Bayern Berlin (kobinet) Das Deutschlandticket soll zum 1. Januar 2026 um fünf Euro teurer werden und künftig 63 Euro im Monat kosten. Der Bundestag stimmt heute am 7. November 2025 über die Finanzierung ab. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt dazu: "Nach dem Preisanstieg zu Jahresbeginn von 49 auf 58 Euro wird das Ticket jetzt schon wieder teurer. Und das Ende der Preisspirale ist offensichtlich noch nicht erreicht, wenn ab 2027 erneut über die Preisgestaltung entschieden werden soll. So wird das Vertrauen in das Deutschlandticket geschwächt und die Akzeptanz für das Angebot schwindet. Der VdK fordert eine bundesweite und langfristige Finanzierungszusage für das Deutschlandticket, damit die Menschen und Kommunen langfristig planen können. Die Preiserhöhung trifft vor allem Menschen mit geringen Einkommen. Sie sind besonders auf bezahlbare Mobilitätsangebote angewiesen. Für viele unserer Mitglieder ist ein erschwingliches Deutschlandticket ebenso wichtig wie der Erhalt analoger Ticketangebote, um am öffentlichen Leben teilzunehmen. Zudem sollte das Abo-Modell beendet werden."
